Mediation

DIE MEDIATION, EIN STRUKTURIERTES VERFAHREN ZUR AUSSERGERICHTLICHEN STREITBEILEGUNG

MIT HILFE EINES UNPARTEIISCHEN DRITTEN

Beim Bauen treffen verschiedene Beteiligte mit unterschiedlichsten Vorstellungen, Wünschen und Interessen aufeinander. Das Bauvorhaben steht häufig unter wirtschaftlichem und zeitlichem Druck.

 

Es kann zu Missverständnissen, Missstimmungen, Streit kommen– und jede Seite fühlt sich im Recht. Das ursprüngliche gemeinsame Ziel kann dann aus dem Blickfeld geraten, nämlich ein gelungenes, mangelfreies Werk.

 

Die Beilegung eines Streits kann lange dauern, viel Geld und Nerven kosten, den Abschluss des Projekts behindern, insbesondere wenn er vor Gericht ausgetragen wird. Was ist die Alternative? Die Mediation, ein strukturiertes Verfahren zur außergerichtlichen Streitbeilegung mit Hilfe eines unparteiischen Dritten.

Grundprinzipien der Mediation:

  • Sie ist freiwillig

  • Sie ist absolut vertraulich

  • Sie ist in der Regel günstiger als andere Wege

  • Sie führt schneller zu einer Lösung

  • Sie führt zu einer einvernehmlichen Lösung

  • Sie richtet den Blick auf die Zukunft

  • Sie passt sich flexibel an die Bedürfnisse der Parteien an

 

ICH BERATE SIE GERNE UNVERBINDLICH, OB UND WIE IHR KONFLIKT AUSSERGERICHTLICH, 

Z.B. DURCH EINE MEDIATION BEIGELEGT WERDEN KANN

BESONDERHEITEN DER MEDIATION IN BAUSACHEN

Es sind meist komplexe technische und juristische Sachverhalte zu berücksichtigen.

 

Die Mediation kann flexibel gehandhabt werden.
Das heißt zum Beispiel:

  • Dass Gespräche in Anschauung des Objekts, also im Gebäude oder auf der Baustelle stattfinden;

  • dass Gespräche bei Bedarf abwechselnd einzeln geführt werden („Shuttle-Mediation“); 

  • Vertrauliche Informationen werden nur mit Zustimmung weitergegeben; 

  • dass an der Mediation auf Wunsch Rechtsanwälte teilnehmen können;

  • dass bei komplexen Sachverhalten die Mediation in Co-Mediation durchgeführt werden kann, z.B. mit einem Sachverständigen und einem Rechtsanwalt. 

MEDIATIONSKLAUSEL
IN VERTRÄGEN

Mediationsklauseln sollten bereits in die Verträge der Baupartner aufgenommen werden.In einer solchen Klausel kann geregelt werden, dass die Lösung von möglichen Konflikten zuerst durch eine Mediation versucht wird. Die Klausel regelt auch, wie der Mediator ausgewählt wird und wie die Kosten verteilt werden.

Die Vorteile einer Mediationsklausel im Vertrag liegen auf der Hand: 

 

  • Sie ist eine vertrauensbildende Maßnahme;

  • es sind schnelle Lösungen möglich, die alle Beteiligten mittragen;

  • Störungen im Bauablauf werden minimiert;

  • der gute Wille zur Zusammenarbeit bleibt erhalten;

  • Folgekosten von Streitigkeiten werden vermieden;

  • ein solches Vorgehen "rechnet sich" in den meisten Fällen.

  • Bei größeren Baumaßnahmen empfiehlt es sich gegebenenfalls, ein Konfliktmanagement präventiv einzusetzen.

ANDERE VERFAHREN ZUR AUSSERGERICHTLICHEN STREITBEILEGUNG

Nicht in allen Fällen eignet sich eine Mediation zur Lösung von Konflikten. Es gibt alternative Verfahren, die in Bausachen angewandt werden können, so u. a.:

 

Schiedsgutachten:

In manchen Fällen ist es erforderlich oder gewünscht, dass ein Dritter, z.B. ein öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger, technische Fragen vorläufig verbindlich in einem Schiedsgutachten beantwortet. Die Parteien treffen eine Schiedsgutachtenabrede, in der die streitigen Themen benannt werden und die Parteien erklären, dass sie das Ergebnis des Schiedsgutachtens als verbindlich akzeptieren. Der Schiedsgutachter schließt dann auf dieser Grundlage einen Schiedsgutachtervertrag mit den Parteien und verfasst ein schriftliches Schiedsgutachten.

Die Beauftragung eines Schiedsgutachtens im Fall von Streitigkeiten kann als Klausel bereits in die Verträge zwischen den Parteien aufgenommen werden. Die Parteien können sich gemeinsam auf einen Sachverständigen einigen oder z.B. die IHK bitten, einen Sachverständigen zu benennen.

 

Adjudikation:

Die Adjudikation dient der außergerichtlichen Entscheidung von streitigen Themen durch einen Dritten. Die Vorzüge dieses Verfahrens liegen u.a. in der Schnelligkeit. Eine schriftlich begründete Entscheidung des Adjudikators erfolgt in der Regel spätestens zwei Wochen nach Durchführung eines Erörterungstermins. Die Adjudikation wird in Deutschland selten praktiziert, kann jedoch z.B. in Großbritannien seit Langem große Erfolge vorweisen. Der Ablauf der Adjudikation ist in der „Streitlösungsordnung für das Bauwesen (SL-Bau)“ geregelt (Hrsg. u.a. Deutsche Gesellschaft für Baurecht e.V.).

MEDITATIONSGESETZ

Seit 2012 ist in Deutschland ein Mediationsgesetz in Kraft. („Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung“). Damit ist in Deutschland wie in vielen anderen Ländern der EU die Mediation und auch die Qualifikation von Mediatoren gesetzlich geregelt. 

 

Mit Inkrafttreten des Mediationsgesetzes sind auch einige Passagen der Zivilprozessordnung (ZPO) neu gefasst worden. Siehe z.B. § 253, Abs. 3 ZPO: „Die Klageschrift soll ferner enthalten: (1) die Angabe, ob der Klageerhebung der Versuch einer Mediation oder eines anderen Verfahrens der außergerichtlichen Konfliktbeilegung vorausgegangen ist, sowie eine Äußerung dazu, ob einem solchen Verfahren Gründe entgegenstehen (…)“.

Zum Mediationsgesetz (Lesefassung des Mediationsgesetzes, mit freundlicher Genehmigung des Bundesanzeiger Verlages)

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Christof Dietmann 2020